„2023 IS YOUR YEAR“ heißt es auf einem großen Transparent, das an dem Gebäude des „Wohnpanoramas“ in der Dennewitzstraße auf der Parkseite hängt. Die Parkbesucher, die dem großen QR-Code an der Fassade folgen, gelangen auf die Seite der berlin-metropolitan, auf der die Wohnungen im dem parallel zur Hochbahn U1 gelegenen Flügel zur Vermietung angeboten werden. Doch auch nach Monaten sind noch etliche Wohnungen frei. Denn wer bitte kann sich 28,50 €/m² netto kalt leisten?

Bei der Grundsteinlegung im Jahr 2018 hatte Dr. Cihan Arin, Architekt und Projektentwickler für die Klarbau GmbH mit Stolz über die Sozialwohnungen in dem Flügel an der Hochbahn der U1 berichtet und damit die hohen Preise für die Eigentumswohnungen gerechtfertigt, mit denen großzügigerweise die Sozialwohnungen querfinanziert würden. Gäste bei der Grundsteinlegung waren u. a. Stefan Evers, damals Generalsekretär der CDU Berlin, heute Finanszsenator, der sich um die hohe Belastung der „Leistungsträger“ durch die Querfinanzierung sorgte, und Ülker Radziwill (SPD), damals Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses im Abgeordnetetenhaus, die sich mehr Sozialwohnungen wünschte, nämlich 50% statt 10%.

Leider waren jedoch nicht 50% sondern nur 10% Sozialwohnungen im Bebauungsplan festgeschrieben worden. In der Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VI-140g VE für die Grundstücke Dennewitzstraße 36-44 vom 14.11.2016 wird auf Seite 110 auf den Durchführungsvertrag verwiesen. Wörtlich heißt es dort:

. . . Der Durchführungsvertrag sieht vor, dass ein Anteil von ca. 10% der neu errichteten Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindungen bereitgestellt wird . . .“

Ein kleines Bonbon, das den Bezirksverordneten die Zustimmung zum Bebauungsplan damals erleichtern sollte.

Nur, wo sind sie geblieben die Sozialwohnungen?

Auf der Seite der Vermietungsagentur werden ausschließlich Mietwohnungen für 28,50 €/m² netto kalt angeboten. Die Bezirksverordnete Gaby Gottwald von den Linken hat sich auf die Suche nach den Sozialwohnungen gemacht und dazu eine kleine Anfrage gestellt in der Bezirksverordnetenversammlung. In seiner Antwort bestätigt das Bezirksamt, dass im Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan folgendes festgelegt ist: 19 Wohnungen mit einer Gesamtmietfläche von ca. 1.370 m² sollen als Sozialwohnungen zum Mietpreis von 6,50 €/m² zuzüglich Betriebskosten vermietet werden. Das Land Berlin, bzw. der Bezirk habe für diese Wohnungen ein Belegungsrecht. Ob 19 Wohnungen tatsächlich als Sozialwohnungen vermietet wurden, dazu äußert sich das Bezirksamt jedoch nicht.

Erstaunlich, dass das Bezirksamt zwar angibt, ein Belegungsrecht zu haben, aber keine Aussage dazu macht, ob es dieses Recht tatsächlich ausgeübt hat.

• DS-0751-VI Mündliche Anfrage von Gaby Gottwald zu den Sozialwohnungen in der Dennewitzstraße 36-44
• DS-0751-VI Antwort des Bezirksamtes